Österreich und Polen prüfen Social-Media-Verbot für Kinder

Österreich prüft ein Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige, Polen für Unter-15-Jährige.

Österreich ist das nächste europäische Land, das überlegt den Zugriff auf Social-Media-Netzwerke für Kinder zu untersagen.

Der Staatssekretär für Digitalisierung Alexander Pröll sagte gegenüber dem ORF, das Land erwäge, Kindern unter 14 Jahren die Nutzung sozialer Medien zu verbieten.

Das berichtete das Ö1-Morgenjournal am Dienstag unter Berufung auf den ÖVP-Politiker. Demnach sei das Verbot schon in Arbeit und solle idealerweise zum Beginn des neuen Schuljahres im September 2026 in Kraft treten.

Die Regierung prüft derzeit die technischen Aspekte des Vorhabens. Mitglieder österreichischer Parteien wollen sich treffen, um einen umfassenden Plan zur Umsetzung des Verbots zu diskutieren. Australiens Social-Media-Verbot soll als Modell für Methoden zur Altersverifikation dienen, berichtet die Anadolu Agency.

Wer beispielsweise in Australien Social-Media-Plattformen beitreten will, muss sich eindeutig identifizieren, etwa über Gesichts- und Stimmerkennung.

Die Art und Weise, wie Menschen ihr Alter auf Social-Media-Plattformen verifizieren würden, dürfte im Mittelpunkt der Diskussionen stehen.

Datenrechtsexperte Nikolaus Forgó hatte im ZiB 2-Interview Bedenken angemeldet, ob die geplante Regelung mit den Grundrechten vereinbar sei.

Die Regierungskoalition aus SPÖ und liberalen NEOS hat ihre Unterstützung für die Idee bereits bekundet. Allerdings können sie sich bisher nicht auf die Umsetzung einigen.

Henrike Brandstötter, NEOS-Mediensprecherin, erklärte, die Partei sei nicht dafür, Australiens Ansatz komplett zu kopieren, da die Sammlung von Nutzerdaten Sicherheitsbedenken aufwerfe. Sie schlug vor, auf Österreichs eID-System zu warten, das bis Jahresende fertig sein soll.

Das eID-System soll wie die seit 2021 eingeführte deutsche eID ein digitales Identifikationssystem werden, das österreichischen Bürgern ermöglicht, ihre Identität online zu verifizieren. Es ähnelt einem digitalen Reisepass oder Personalausweis. Es gilt als sicherere Option, da sich Menschen dabei mit einem staatlich ausgestellten Ausweis identifizieren.

Bislang wird die Altersgrenze für Social-Media-Nutzung noch diskutiert. Pröll hat seine Unterstützung für die 14-Jahre-Marke ausgedrückt.

Polen ebenfalls auf der Überholspur Richtung Social-Media-Verbot für Kinder

Die polnische Regierung erwägt ebenfalls ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 15 Jahren.

Der Weg, den das Land bisher einschlägt, ist ein Upgrade der mObywatel-App. Dies ist Polens offizielle digitale ID-Plattform, die nach einem Update Menschen ermöglichen soll, ihr Alter zu bestätigen, ohne andere persönliche Informationen preiszugeben.

Michał Gramatyka, Polens stellvertretender Minister für Digitales, sagte, das Update würde es möglich machen, den Zugang von Kindern zu sozialen Medien einzuschränken.

Er äußerte auch seine Überzeugung, dass frühe Exposition gegenüber digitalen Geräten ein Problem sei, das von Eltern herrühre, die ihren Kindern erlauben, soziale Medien zu nutzen, sowie von Social-Media-Plattformen, die Mindestaltersanforderungen nicht durchsetzen.

Polens Bürgerkoalition, eine Partei der Regierungskoalition, arbeitet derzeit an einem Gesetz zum Verbot sozialer Medien für Kinder unter 15.

Ziel ist es, das Gesetz bis Ende Februar 2026 fertigzustellen und bis Weihnachten 2027 in Kraft treten zu lassen.

Eine Umfrage des Polskie Radio zeigt, dass eine Mehrheit der Polen eine spätere Social-Media-Nutzung von Kindern unterstützt. Die Netzwerke gelten als Sicherheitsrisiko und es werden Bedenken über die übermäßige Nutzung der Plattformen laut.

Wie ist die Lage in anderen Ländern?

Erst diese Woche stimmte Frankreichs Nationalversammlung über ein Gesetz zum Verbot sozialer Medien für Kinder unter 15 Jahren ab, um wachsenden Bedenken über Online-Mobbing und psychische Gesundheitsrisiken zu begegnen. Das Gesetz benötigt nun noch die Zustimmung des Senats.

Auch Großbritannien scheint bereit für das Social-Media-Verbot. Das House of Lords des Landes hat einem Gesetzentwurf zugestimmt, der soziale Medien und virtuelle private Netzwerke (VPNs) für Unter-16-Jährige verbietet. Zwei Änderungsanträge wurden mit Mehrheit verabschiedet, benötigen aber noch die Unterstützung der britischen Regierung.

Die dänische Regierung hat einem Verbot sozialer Medien für Kinder unter 15 Jahren zugestimmt, überlässt es aber den Eltern zu entscheiden, ob der Zugang zu bestimmten Plattformen gewährt wird.

Australien war das erste Land der Welt, das soziale Medien für Unter-16-Jährige verboten hat. Der Schritt stieß sofort auf Wut bei einigen Social-Media-Giganten wie Reddit, das eine Klage einreichte, um die Entscheidung des Landes zu kippen. YouTube, anfangs unzufrieden, kritisierte das Gesetz und signalisierte Widerstand. Letztlich stimmte das Unternehmen den Änderungen in Australiens nationalem Recht zu und fügte sich.

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