EU startet digitales EU-Grenzsystem für Ein- und Ausreisen: Wie funktioniert es?

Die Länder des Schengen-Raums haben am Sonntag die Einführung eines neuen digitalen Ein- und Ausreisesystems (EES) beschlossen. Was bedeutet das genau?

Das neue System wird in den kommenden sechs Monaten schrittweise eingeführt und ersetzt das traditionelle Verfahren. Statt einem Stempel im Reisepass erhalten Nicht-EU-/Nicht-Schengen-Staatsangehörige künftig digitale Einträge beim Grenzübertritt, die über biometrische Daten mit ihrer Identität verknüpft sind.

Wie funktioniert das EES?

Das automatisierte Ein-/Ausreisesystem scannt den Reisepass von Drittstaatsangehörigen und erfasst deren Foto sowie Fingerabdrücke. Es ersetzt nicht die Passkontrolle. Reisende müssen ihre Dokumente weiterhin von Grenzbeamten prüfen lassen.

Ihre Pässe werden jedoch bald nicht mehr gestempelt. Stattdessen werden bei Reisen in den Schengen-Raum Fotos vom Gesicht, Fingerabdrücke sowie Ein- und Ausreisedaten erfasst. Das gilt auch für Reisende aus Nicht-EU-Ländern wie Island, Norwegen, der Schweiz und Liechtenstein, nicht aber aus Irland und Zypern. Das bedeutet, Schengen-Grenzbeamte können künftig die Identität einer Person bestätigen, indem sie die Reisedokumente mit den gespeicherten biometrischen Daten abgleichen.

Wer nach Einführung des Systems erstmals an die Grenze kommt, nutzt ein Self-Service-Terminal zur Erfassung des Fotos und der biometrischen Daten. Die Automaten lesen automatisch Name und Passdaten ein, während das System Datum und Ort der Ein- und Ausreise registriert. Kinder unter 12 Jahren sollen laut Berichten von der Fingerabdruckpflicht befreit sein.

Das EES gilt für alle Staatsangehörigen aus Nicht-EU-/Nicht-Schengen-Ländern, mit einigen wenigen Ausnahmen, darunter Inhaber von Langzeitvisa oder Aufenthaltsgenehmigungen. Bei der zweiten und allen weiteren Grenzüberquerungen innerhalb der dreijährigen Speicherfrist durchlaufen Reisende ein beschleunigtes Verfahren, da sie bereits erfasst sind.

Reisenden, die ihre biometrischen Daten nicht abgeben möchten, wird die Einreise verweigert.

Das neue Grenzsystem soll Reisen in die EU effizienter machen und den Behörden ermöglichen, Ein- und Ausreisen besser zu überwachen. Die vollständige Einführung soll bis zum 10. April 2026 abgeschlossen sein.

Datenschutzbedenken

Die Einführung des Systems wurde mehrfach verschoben, nachdem bekannt wurde, dass die Computersysteme einiger Länder nicht für den geplanten Start bereit waren.

„Das System ohne vollständige Tests einzuführen, ist ein enormes Risiko und könnte zu weitreichenden Störungen im gesamten europäischen Luftverkehrsnetz führen", sagte Olivier Jankovec von ACI Europe, Chef des Flughafenverbands, der Financial Times.

Darüber hinaus äußerten europäische Beamte bereits Bedenken, das System könne zu erheblichen Verzögerungen führen, während Kritiker mögliche Datenschutzrisiken für Reisende befürchten.

Derzeit heißt es, die Daten würden üblicherweise drei Jahre gespeichert (mit Ausnahmen, etwa wenn keine Ausreise verzeichnet wurde), danach werden sie gelöscht. In dieser Zeit können sie an lokale Polizeibehörden und Europol weitergegeben sowie von Grenz-, Visa- und Einwanderungsbehörden genutzt werden. Unter strengen Auflagen ist auch eine Weitergabe an Länder außerhalb des Schengen-Raums oder an internationale Organisationen wie die UN möglich.

Dadurch könnten sensible personenbezogene Daten in falsche Hände geraten. Die Organisation „Fight for the Future" fordert ein Verbot der Gesichtserkennung sowohl durch staatliche als auch private Stellen.

Die EU verspricht starke Schutzmaßnahmen für die Daten. Das EES wird sowohl vom Europäischen Datenschutzbeauftragten als auch von unabhängigen nationalen Aufsichtsbehörden in jedem teilnehmenden Land überwacht.